Die deutschen Städte und Kommunen haben kein Geld mehr. 2010 wird mit großer Wahrscheinlichkeit ein Rekorddefizit erreicht werden.
Mit zwölf Milliarden Euro Schulden rechnen deutsche Städte und Kommunen in diesem Jahr. Dies sei auf die Konjunkturflaute zurückzuführen.
Die Städtetagspräsidentin Petra Roth, ihres Amtes nach Oberbürgermeisterin von Frankfurt, warnte davor, dass manche Städte kurz vor dem Kollaps stehen und ihre Liquidität komplett verlierenn würden. Nicht nur sinkende Steuereinnahmen machte Roth für die Leere in den Kassen verantwortlich, auch die Ausgaben für Soziales sein zu hoch. Dadurch werden wichtige Projekte wie die Verbesserung der Kinderbetreuung nicht machbar. Die Schulden würden 2010 in die zweistellige Milliardenhöhe abrutschen, so Roth weiter.
Noch 2008 konnten Städte und Kommunen ein Plus im Haushalt vorweisen. Letztes Jahr hingegen kosteten allein die Sozialausgaben 40 Milliarden Euro, mit steigender Tendenz. Das sei doppelt so viel wie kurz nach der Wiedervereinigung. Die Gewerbesteuereinnahmen gingen um fast ein Fünftel zurück.
Kritisch sei die Lage besonders in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland.
Nun solle überlegt werden, die Lasten von Bund, Ländern und Kommunen neu zu verteilen. Hauptziel sei es, die Liquidität und somit die Handlungsfähigkeit der Kommunen wieder zu steigern bzw. wieder herzustellen. Dazu sollen auch keine Steueränderungen mehr vorgenommen werden, die auf die Kommunen zurück fallen, so die Opposition.
Wie den Kommunen aber konkret geholfen werden soll, steht noch nicht fest. Fakt ist, dass speziell die Bereiche der Kinderbetreuung und der Ausbau von Krippenplätzen unter den mangelnden Geldern leiden.
