Nachdem im vergangenen Monat Juni Angela Merkel im Namen der Bundesregierung die Sparmaßnahmen für die nächsten vier Jahre vorgestellt hat, waren die Proteste und die Kritik von Seiten der Bevölkerung groß. Nun versichert sie noch einmal, dass die Bundesregierung „intelligent“ sparen würde und die Maßnahmen allein „zukunfts- wie wachstumsorientiert“ wären.
80 Milliarden Euro in vier Jahren
Sparprogramm gleich Zukunftsprogramm. So die Devise für die nächsten vier Jahre, in denen mehr als 80 Milliarden Euro eingespart werden sollen. Damit hat die schwarz-gelbe Koalition das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik geschnürt. Morgen will das Bundeskabinett das Bundesbudget für das kommende Jahr 2011 festlegen und die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 beschließen. Obwohl inzwischen klar geworden ist, dass die Steuereinnahmen in Zukunft höher sein werden, ließ sich Angela Merkel dennoch nicht von den Sparmaßnahmen abbringen und beharrt weiter darauf. „Ich sage dazu ein klares Nein“, sagte Merkel dazu im wöchentlichen Video-Podcast. Sie möchte die Finanzen in der Bundesrepublik Deutschland konsolidieren und mit einer soliden Finanzpolitik eine vielversprechende Zukunft schaffen. Deswegen seien alle Maßnahmen im Sparprogramm, egal aus welchen Sektoren, zukunftsorientiert und sollen diese Maßnahmen helfen, Wachstum zu gestalten und zukünftigen Generationen Gestaltungsspielräume einzuräumen.
Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und eine bessere Kinderbetreuung
Das Zukunftsprogramm begründet Merkel durch die geplante Erhöhung von Bildungs- und Forschungsausgaben, den Ausbau der Betreuung von Kleinkindern sowie dem geplanten Bundeszuschuss für Pensionäre. Und dass das alles so funktioniert, wie sie sich das vorstellt und wie dies in der Bundesregierung ausgetüftelt worden ist, davon ist Angela Merkel überzeugt. Die erste Bestätigung zeigt sich bei den Arbeitslosenzahlen: die Anzahl an arbeitslosen Menschen in Deutschland ist inzwischen geringer als noch vor der Krise. Dies soll Mut für die Zukunft und Bestätigung für den Sparplan geben.